Das nächste Treffen: 

Fr 15.12.2017, 15 Uhr Bhfstr. 61 - IGM (EG)

Aktuelles zur Autobahn-Privatisierung

GIB-Infobrief 13/2017:

Autobahnprivatisie-rung stoppen   

Neues vom Stadt-museum und der Wilhelmstraße …

Wiesbadener Kurier

"Grandioser Betrug" und "gebogene Vorschriften"?

Was die Akten zum Stadtmuseum-Projekt in Wiesbaden verraten

Manfred Knispel

Siehe auch Kommentar

Muss sich Wiesbaden krank sparen? – Wir sagen Nein!

Stellungnahme der BI Gemeinwohl zum städtischen Haushalt

HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“!

Open Petition, hier unterschreiben!

FR online, 02.05.2015

KREIS OFFENBACH: PPP war ein Fehlgriff
Von Annette Schlegl

Spiegel online, 6.4.2015

Ärger um Privatisierung: Die fragwürdigen Berater des Bundes
Von Sven Becker

DER GEPLÜNDERTE STAAT

Geheime Geschäfte von Politik und Wirtschaft

ARTE TV-Doku, weiter...

Stadtmuseum Wiesbaden

Jahn-Entwurf
Entwurf Stadtmuseum Helmut Jahn

Der Entwurf von Helmut Jahn für ein "Ausstellungsgebäude" an der Wilhelmstraße in Wiesbaden. Zur Wilhelmstraße eine Videowand, Fassade: Glas und Stahl, Seiten: Aluminiumplatten.

 

Nein zum PPP-Modell für das Stadtmuseum!

Bürgerinitiative "Gemeinwohl hat Vorfahrt" startet Bürgerbegehren

Infos, Unterschriftenlisten, Plakate, Flugblatt

Zur Geschichte des Projekts Stadtmuseum in Wiesbaden, Offene Briefe, Stellungnahmen und Hintergründe

 

Hier geht es zu älteren Presse- und Medienbeiträgen

 

Aktuelle Meldungen

Wiesbadener Kurier, 02.03.2016

Wiesbaden: Staatsanwaltschaft fordert Akten über Grundstücksgeschäft

mit OFB an

Von Manfred Knispel und Heinz Jürgen Hauzel

WIESBADEN - Am Dienstagabend befasste sich der Finanzausschuss in einer Sondersitzung noch einmal mit dem Verkauf des städtischen Grundstücks zwischen Wilhelm- und Mainzer Straße an den Projektentwickler OFB … Zum Artikel

 

Kommentar der Redaktion Gemeinwohl:

Gut, dass die Initiative „Gemeinwohl hat Vorfahrt“ kurz nach Bekanntgabe des Verkaufspreises des Wilhelmstraßengrundstücks an die OFB für ca. 930 Euro pro m² - und damit weit unter Marktwert - den Deal sofort massiv kritisiert hat. Hier sollten Millionen Beträge zu Lasten der Allgemeinheit in die Kasse der OFB fließen. Mehrfach wurde ein unabhängiges Wertgutachten für das Grundstück gefordert. Dies wurde von der CDU/SPD-Koalition immer verweigert. Da auch die Oppositionsfraktionen von Linke&Piraten, GRÜNEN und UFW hartnäckig an dem Thema dran blieben, bietet sich jetzt hoffentlich die Chance, dass der ganze unsägliche Deal der maßgeblich Verantwortlichen unter Führung des damaligen Fraktionsvorsitzenden und heutigen OB Gerich (SPD) und des Fraktionsvorsitzenden Lorenz (CDU) ans Licht kommt. Wir dürfen gespannt sein: Die Nachricht, dass mittlerweile die Staatsanwaltschaft wegen „eines allgemeinen Verdachts der Untreue“ Akten zu dem Grundstücksverkauf angefordert hat, dürfte die Großkoalitionäre kurz vor der Kommunalwahl am 6. März nicht sehr erfreuen.

Wiesbadener Kurier, 12.2.2016

"Grandioser Betrug" und "gebogene Vorschriften"?

Was die Akten zum Stadtmuseum-Projekt in Wiesbaden verraten

Manfred Knispel
Im Gespräch mit Medienvertretern gaben Susanne Pöpel von der Fraktion Unabhängige und Freie Wähler (UFW), Christiane Hinninger (Grüne) und Hartmut Bohrer (Linke) jetzt eine Einschätzung ihrer Erkenntnisse aus der Akteneinsicht. Bohrer zeigt sich mehr denn je überzeugt, dass ein „grandioser Betrug“ vorliege. Hinninger spricht von „gebogenen“ Vorschriften, Pöpel hält etliche Entscheidungen zumindest für „unprofessionell“ ... Zum Artikel

 

Kommentar der Redaktion "Gemeinwohl":

Die Wiesbadener Bürgerschaft kann sich bei den Oppositionsfraktionen bedanken, dass kurz vor der Kommunalwahl die ganzen Merkwürdigkeiten die der Magistrat und die ihn stützenden Parteien CDU und SPD mit der OFB zum „Wohle“ der Stadt betrieben haben langsam ans Licht der Öffentlichkeit gelangen.
Ein dickes Lob an die Parteienvertreter Hartmut Bohrer, Christiane Hinninger und Susanne Pöpel, dass sie in den letzten Monaten in der Sache OFB Deal nicht locker gelassen haben.

Wiesbadener Kurier, 23.05.2015

"Dann muss einer schließen“: Dezernentin Rose-Lore Scholz informiert Institutionen über Sparkurs im Kulturetat in Wiesbaden

Von Birgitta Lamparth

Kommentar der Redaktion:

1,3 Mio EUR weniger alleine im Kulturetat. Wenn der Grundstücksverkauf in der Wilhelmstraße zu Marktpreisen erfolgen würde, könnte die Stadt mindestens 7 Mio. EUR mehr einnehmen erwarten Immobilienfachleute.
Aber die Stadt scheint lieber einen Hotelbau an der Stelle über den Grundstücksschnäppchenpreis an die OFB subventionieren zu wollen.
In Abwandlung des Fassbinder Filmtitels könnte es auch heißen „Hotelbau frisst Kultur auf“.

Wiesbadener Kurier, 9.5.2015

Stadt vor Rechtsstreit mit der OFB: Investor erkennt Rücktritt vom Kaufvertrag des Wilhelmstraßen-Grundstücks nicht an
Von Heinz-Jürgen Hauzel
WIESBADEN - Die Grünen wollten im Finanz- und Wirtschaftsausschuss wissen, wie es um den Verkauf des ursprünglich für das Stadtmuseum vorgesehenen Grundstücks an der Wilhelmstraße bestellt ist. Andreas Waldeck hat dabei noch einmal erfahren dürfen, dass man die Große Koalition am Nerv trifft, wenn sie auf das Thema angesprochen wird. Entsprechend unfreundlich fielen die Reaktionen vor allem von CDU-Stadtverordneten aus ...

Frankfurter Rundschau, 8.5.2015
Streit ums Stadtmuseums-Grundstück
 Von Arne Löffel
Die Grünen wollen den finanziellen Schaden durch den Verkauf des Grundstücks ausschließlich für eine Hotelnutzung ermitteln. Die Große Koalition dagegen will das Thema am liebsten totschweigen ...

RA Strauch, Pressemitteilung, 5.2.2015
Eilverfahren zur Sicherung des Bürgerbegehrens gegen das Mietmodell Stadtmuseum erledigt-Stadt muss alle Kosten tragen!

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich überlasse anbei die heute eingegangene Kostenentscheidung vom 29.01.2015. Auf der Basis des festgesetzten Streitwertes von 7.500,--€ hat die LH Wiesbaden alle Kosten des Verfahrens zu tragen.
Dieser Gerichtsbeschluss ist unanfechtbar.
Das Gericht hebt in seiner Begründung hervor:
"Da die Organe der Antragsgegnerin mittlerweile beschlossen haben, das Mietmodell mit der Beigeladenen nicht mehr zu verwirklichen und auch die Beigeladene von dem Projekt Abstand genommen hat, hat sich das Antragsziel ...... erledigt. Das zu erledigende Ereignis ist somit mittelbar durch die Antragsgegnerin herbeigeführt worden.
Entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin hatte im Übrigen der Eilantrag auch Aussicht auf Erfolg.
Aufgrund einer summarischen Überprüfung wäre das Bürgerbegehren zulässig und begründet gewesen.

Die Antragsgegnerin hat auch im Verfahren keinen einzigen Grund genannt, der für die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens hätte sprechen können. Auch ist für das Gericht nicht erkennbar, dass Gründe dafür vorgelegen hätten, warum mit der endgültigen Beschlussfassung und Unterzeichnung des Mietvertrages nicht bis zum Abschluss des Bürgerverfahrens zur Durchführung des Bürgerbegehrens hätte gewartet werden können.

Warum die Beigeladene einen "rechtssicheren" Mietvertrag bis zum 18.12.2014 gebraucht hätte, ist für das Gericht ebenfalls nicht ersichtlich.......

Es bestehen erhebliche Zweifel an der Begründung der Antragsgegnerin, dass weitere Beschlussfassungen das streitgegenständliche Bürgerbegehren nicht hätten berühren können.

Die Fragestellungen des Bürgerbegehrens.....wären durch die Unterzeichnung des Vertrages.......hinfällig geworden, wenn der Magistrat dem Mietvertrag zugestimmt hätte.

Das Sicherungsbedürfnis für den Antragsteller ist erst weggefallen, nachdem feststand, dass es keine Magistratsvorlage mehr für die Zustimmung zu einem Mietvertrag geben wird."

RA Gerhard Strauch: Grundstücksverkauf an der Wilhelmstraße erneut Sache für die Kommunalaufsicht und auch der Staatsanwaltschaft - Rückabwicklung des Kaufvertrages zwingend geboten, 3.2.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
obige Kommunalaufsichtsbeschwerde hatten Sie mit Schreiben vom 07.08.2013 abschlägig beschieden.
Da inzwischen Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das besagte Grundstück zum einen für den Bau eines Stadtmuseums benötigt wird und zum anderen der vereinbarte Kaufpreis unangemessen niedrig war, beantrage ich namens meiner Mandantschaft die Wiederaufnahme des Verfahrens. Weiterlesen im PDF ...
RAStrauch3.2.pdf
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Gemeinsame Pressemitteilung, 2. Februar 2015
Wilhelmstraße: Opposition fordert Rückabwicklung von OFB-Grundstücksverkauf

Gemeinsamer Antrag in der kommenden Stadtverordnetenversammlung
„Wir wollen, dass die Stadt ihr Rücktrittsrecht aus dem Kaufvertrag mit der OFB wahrnimmt,  um eine Nutzung des Grundstücks Wilhelmstraße 1 im Interesse der Stadt zu ermöglichen“, so die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN, Linken & Piraten, Bürgerliste Wiesbaden sowie Unabhängige und FREIE WÄHLER (UFW).
Nach dem Scheitern der schwarz-roten PPP-Variante eines Stadtmuseums sowie angesichts der intransparenten Investorenauswahl und des zu niedrigen Kaufpreises sei ein wirklicher Neubeginn erforderlich. „Hierzu werden wir einen gemeinsamen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung am 12. Februar einbringen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden.
Ziel sei es ein ordentliches Verfahren in Gang zu setzen und in einer offenen Diskussion mit qualifizierter Bürgerbeteiligung das Heft des Handelns wieder in die Hand zu nehmen.
Christiane Hinninger
Fraktionsvorsitzende
Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN
Hendrik Seipel-Rotter
Fraktionsvorsitzender
Fraktion Linke&Piraten
Susanne Pöpel
Fraktionsvorsitzende
Fraktion Unabhängige und FREIE WÄHLER
Richard Abt
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fraktion Bürgerliste Wiesbaden

RA Gerhard Strauch: Lehren aus den Verfahren um das Mietmodell Stadtmuseum
Sehr geehrte Damen und Herren, zur öffentlichen Verwendung nachfolgend einige rechtliche Schlussfolgerungen.
Vorab: Koalitionen mit einer grossen parlamentarische Mehrheit unterliegen leicht der Versuchung des Machtmissbrauchs, was ich nachfolgend belege. Bessere gesetzliche Kontrollmechanismen und gesetzlich besser gesicherte Bürgerbegehren sind notwendig.
Weiterlesen im PDF ...
RAStrauch28.12.14.pdf
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Richtigstellung „sogenannter Kulturschaffender“ von Dirk Marwedel
Das ist unwürdig: Ein Korrespondent der FAZ, zuständig für die Berichterstattung aus der Landeshauptstadt, knöpft sich zielstrebig eine Bürgerbewegung vor, die in einer gesellschaftlichen Breite ihre demokratischen Rechte wahrnimmt, wie es das in Wiesbaden schon lange nicht mehr gegeben hat, um sie nach Strich und Faden zu diffamieren. ... weiterlesen im PDF
RichtigstellungFAZMarwedel.pdf
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„Genial günstig“ – Zu den Rechenkünsten des Herrn Lorenz von Prof. Franz Kluge
Es ist ein problematischer Umgang mit der Macht, wenn Bernhard Lorenz, Vorsitzender der einflussreichsten Fraktion im Stadtparlament in seinem jüngsten Interview mit dem WK unter der Überschrift „Ich gelte seit 30 Jahren als arrogant“ Transparenz für problematisch hält. .... weiterlesen im PDF
141221StadtmuseumKluge.pdf
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Wiesbadener Kurier, 20.12.2014

Kommt das Wiesbadener Stadtmuseum jetzt doch ins Alte Gericht?

Von Heinz Jürgen Hauzel

Frankfurter Rundschau, 18.12.2014

Kontroverse um Stadtmuseum

Von Arne Löffel

Frankfurter Rundschau, 17.12.2014

Aus für das Stadtmuseum

Von Ute Fiedler und Arne Löffel

Wiesbadener Kurier, 17.12.2014

Reaktionen auf das "Aus" für das Stadtmuseum Wiesbaden - "Kein schöner Tag"

von Birgitta Lamparth

Wiesbadener Kurier, 16.12.2014

Stadtmuseum Wiesbaden wird nicht gebaut

Oberbürgermeister und Franktionsvorsitzende ziehen die Reißleine

von Heinz-Jürgen Hauzel

Franfuter Rundschau, 16.12.2014

„Verträge verstoßen gegen Vergaberecht“

von Arne Löffel

Wiesbadener Kurier, 15.12.2014

Rechtsanwalt Strauch ruft wegen des Mietvertrags zum Stadtmuseum die Kommunalaufsicht an

Zum Offenen Brief von RA Gerhard Strauch vom 14.12.2014


Frankfurter Rundschau, 12.12.2014

Kulturfonds – Ausstieg vom Ausstieg beantragt

Von Arne Löffel

Wiesbadener Kurier, 12.12.2014

Diskussion um Finanzierung des Stadtmuseums in Wiesbaden: Ortsbeirat Mitte für Erhalt der Kleinkunstbühne im Pariser Hof - Ex-OB Exner gegen Streichliste

Von Birgit Emnet und Heinz-Jürgen Hauzel

WIESBADEN - Im Ortsbeirat Mitte hat sich eine ganz große Koalition zum Erhalt der Kleinkunstbühne im Pariser Hof formiert ...

Frankfurter Rundschau, 10.12.2014

Störfeuer aus den eigenen Reihen
Kreative und die CDU-Ikone Horst Klee kritisieren die Sparpläne fürs Stadtmuseum – und die CDU ist empört.

Von ARNE LÖFFEL

Wiesbadener Tagblatt, 10.12.2014

CDU-Ehrenvorsitzender Klee spricht sich gegen Stadtmuseum in Wiesbaden aus: Nicht zu Lasten anderer Kultureinrichtungen

WIESBADEN - Der CDU-Landtagsabgeordnete Horst Klee spricht sich gegen ein Stadtmuseum aus, das zu Lasten anderer Kultureinrichtungen finanziert wird.

Von Heinz-Jürgen Hauzel

lilienjournal, 09.12.2014

Mietmodell Stadtmuseum: Bürger begehren auf

Von Mario Bohrmann

Margarete Goldmann im Interview

Frankfurter Rundschau, 8.12.2014

Nutzung auf eigene Gefahr

von Arne Löffel

Die Stadt ist bereit auf Garantien zu verzichten, um die Miete für das geplante Stadtmuseum noch weiter nach unten zu drücken. Nicht mal Google kennt das „Erstverfolgungsrecht“, das sich auch im Mietvertrag findet ...

 

Wiesbadener Kurier, 8.12.2014

Wiesbaden: Verwaltungsgericht untersagt Beschlussfassung über Stadtmuseum

von Heinz-Jürgen Hauzel

8.12.2014, Eilmeldung!

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat der Stadt untersagt, einen Beschluss über "den Abschluss des Mietvertrages mit der OFB Besitzgesellschaft" – das sog. PPP-Mietmodell fürs Stadtmuseum – am Mittwoch in den Ausschüssen für Finanzen und Schule und Kultur zu fassen. Das Gericht folgt damit der Position der BI Gemeinwohl und dem Eilantrag der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens, die sich gegen eine solche Politik der "vollendeten Tatsachen" stellen. Eine rechtssichere Zusage, dass vor Abschluss des Bürgerbegehrens keine vollendete Tatsachen in Form eines Mietvertrags geschaffen werden, war seitens des Magistrats und des OB nicht gegeben worden.

BI Gemeinwohl hat Vorfahrt

 

Wiesbadener Kurier, 8.12.2014

Shitstorm über GroKo

von Heinz-Jürgen Hauzel

Wiesbadener Kurier, 06.12.2014

Kulturinitiativen reagieren geschockt auf geplanten Austritt aus dem Kulturfonds

von Birgitta Lamparth

„Ich kann mir das nicht vorstellen, das wäre völlig falsch“, reagiert Staatstheater-Intendant Uwe-Eric Laufenberg auf die Ankündigung, dass die Stadt 2017/18 aus dem Kulturfonds RheinMain austreten will ...

Frankfurter Rundschau, 05.12.2014

Stadtmuseum frisst Kultur

von Christina Franzisket und Arne Löffel

Wiesbadener Kurier, 05.12.2014

Nun doch Austritt aus dem Kulturfonds

Kurze Streichliste bringt 850000 Euro / Verwaltungsgericht bremst die Stadt

von Heinz-Jürgen Hauzel

Wiesbadener Kurier 04.12.2014

Beerdigung, Neustart oder weiter so?

von Heinz-Jürgen Hauzel

Stadtmuseum: Die Wiesbadener können in einem Akt echter Bürgerbeteiligung die Weichen neu stellen ...



Entwurf von Volker Schreiber und Michael Müller,

Foto: Stilbruch

Frankfurter Rundschau, 1.12.2014

Wohnungen ins Alte Gericht

von Christina Franzisket

So mancher Wiesbadener hätte gern ein Stadtmuseum in dem alten Gerichtsgebäude an der Moritzstraße ...


Frankfurter Rundschau 29.11.2014

"Kulturvielfalt wird zum Exponat"

von Christina Franzisket

Bürger, Politiker und Kulturschaffende organisieren Widerstand gegen das Mietmodell Stadtmuseum. Wer sich an dem Bürgerbegehren beteiligen will, hat mehrere Möglichkeiten ...

 

Der Apfel ist vergiftet. Die Bürgerinitiative warnt vor dem Vertrag mit der OFB mit Schneewittchen im Glassarg. Montage: BI Gemeinwohl

Sensor, 27.11.2014

Yeah, ein Kritzelmuseum!

Die Tagebucheinträge des "Stararchitekten" Helmut Jahn

Frankfurter Rundschau 26.11.2014

Grüne gegen Mietmodell

von Christina Franzisket

Frankfurter Rundschau, 22.11.2014

Das Museum kommt

von Christina Franzisket

Das Parlament hat für das Miet-Modell und den Bau des Stadtmuseums gestimmt. Die Bürgerinitiative „Gemeinwohl hat Vorfahrt“ startete daraufhin wie angekündigt ein Bürgerbegehren gegen das Miet-Modell ...

 

Wiesbadener Kurier, 21.11.2014

Wiesbadener Stadtmuseum ist beschlossen, nur der Mietvertrag steht noch aus

von Patrick Körber